
Im Wischhafener Gasthof Sieb warben die Genossen für ihre Nominierung als Bundestagskandidat im Wahlkreis Cuxhaven-Stade II. Trotz aller Konkurrenz begegnete sich das Trio in entspannter Atmosphäre – der politische Gegner sitzt schließlich nicht in den eigenen Reihen.
Herausforderer gesucht: Nachdem der CDU-Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann bei der letzten Wahl den Wahlkreis mit knapper Mehrheit direkt holte, sucht die SPD nun nach dem geeigneten Herausforderer für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Wegener, Theis oder Böltes – drei Kandidaten möchten sich dieser Aufgabe stellen. Das endgültige Votum fällt zwar erst bei der Wahlkreiskonferenz am 14. Juli in Cadenberge, in Position brachten sich die Kandidaten aber bereits in Kehdingen.
Bei einer 15-minütigen Vorstellungsrunde präsentierte sich jeder Kandidat, anschließend stellten sie sich den Fragen von etwa 25 Parteifreunden. Die Moderation hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Behrens übernommen. Nachdem sich die Kandidaten kurz privat vorstellten, brachten sie sich auch bundespolitisch in Stellung. Seitenhiebe gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung blieben dabei nicht aus. Das Betreuungsgeld stand bei den Genossen besonders in der Kritik: "Nun soll es eine Prämie für die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Bildungsleistung geben", ärgerte sich der Langener Gunnar Böltes. "So etwas ist doch absurd." Das Geld sei beim Krippenausbau weitaus sinnvoller angelegt. Auch zur Energiepolitik fand er deutliche Worte. "Die CDU hat eine gut funktionierende Energiewende gestoppt, um nach Fukushima wieder eine komplette Kehrtwende zu machen", kritisierte Böltes. Beim Atomausstieg gebe es ebenfalls noch Nachholbedarf. Böltes setzt sich für bundesweiten Netzausbau unter Führung einer großen, deutschen Netz-AG ein, um die Energiewende voranzutreiben.
Die Hagenerin Claudia Theis stellte klar, dass das entscheidende Duell nicht parteiintern stattfinden werde: "Es geht nicht nur um den Kandidaten – wir wollen als SPD bei der Wahl das Direktmandat holen." Sie strebe vor allem eine gerechtere Bildungspolitik an und wolle der beruflichen Perspektivlosigkeit von Jugendlichen und Frauen entgegenwirken. Als großes SPD-Thema heiße das auch, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt zu rücken. Kritik an der Bundesregierung ließ auch der Cuxhavener Gunnar Wegener nicht aus. "Die Politik muss wieder für die Wähler gemacht werden", so Wegener. "Es kann nicht sein, dass um politische Themen dermaßen geschachert wird, wie es derzeit der Fall sei. Frei nach dem Motto: Bekomme ich mein Betreuungsgeld, bekommst du deine Zuschüsse für die private Pflegeversicherung."
Wegener bezog zudem außenpolitisch Stellung. "Die Bundesregierung muss eine Antwort auf den Syrien-Konflikt finden." Und: "Notfalls erfordert unsere außenpolitische Verantwortung auch ein militärisches Eingreifen."
Weitere Vorstellungsrunden sind am Freitag, 15. Juni, um 19 Uhr in Nordholz, am Freitag, 22. Juni, in Loxstedt und am Freitag, 29. Juni, in Cadenberge.
STADER TAGEBLATT vom 12.06.2012