SPD im Landkreis stellt sich den Fragen von morgen

LANDKREIS. Wie erreicht die SPD im Landkreis Stade junge Menschen und Gruppen, die (sie) nicht (mehr) wählen gehen? Wie stellt sie sich finanziell und personell dem drohenden Schwund, weil jetzt schon 58 Prozent der knapp 1000 Mitglieder über 60 Jahre alt sind? Und wie hält sie Schritt mit der Lebenswirklichkeit der Arbeitnehmer in einer zunehmend digitalisierten Welt?

UB-Vorsitzende Petra Tiemann strebt eine Parteireform an. Foto Eidtmann

Vorsitzende Petra Tiemann und Geschäftsführer Heino Baumgarten kündigten beim Unterbezirkstag der SPD in Drochtersen eine Parteireform und einen Dialog an. Ein Fragenkatalog entsteht gerade und soll von allen Gruppierungen diskutiert und ergänzt werden. „Wir haben jetzt zwei Jahre ohne Wahlen, das ist die Chance, dass wir unsere Strukturen reformieren.“

Die SPD will bei künftigen Wahlen aus der 30-Prozent-Klemme heraus. Das räumte auch Vorsitzende Tiemann ein, die am Sonnabend im Kehdinger Bürgerhaus in eine vierte Amtsperiode gewählt wurde. „Aber als Verliererin fühle ich mich gar nicht“, sagte sie mit Hinweis auf einen TAGEBLATT-Bericht über verloren gegangene Wahlen im Vorfeld der Tagung. Sie erntete dafür großen Applaus der 63 Delegierten und ihrer Gäste.

Verlierer zu sein fühle sich anders an – spöttelte auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus dem Wahlkreis Rotenburg-Heidekreis als Hauptredner der Konferenz. „Die SPD regiert, das Land kommt voran“ war Motto des Politikwissenschaftlers, der seit 2005 im Parlament sitzt und in dieser Legislaturperiode Sprecher der Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen ist. „Wir setzen sozialdemokratische Politik durch“, so der aufstrebende 36-Jährige und machte es unter anderem am Thema Mindestlohn fest. Er erinnerte daran, welche hitzige Diskussion Franz Müntefering 2005 mit seinem ersten Vorstoß ausgelöst hatte. „Heute trifft man niemanden mehr, der den Mindestlohn nicht richtig findet.“ Seine Einführung sei ein historischer Beschluss. Er beende Lohndumping, stoppe Ausbeutung, auch für die so genannte „Generation Praktikum“. Ministerin Andrea Nahles habe viel durchgesetzt. „Es gibt keine Ausnahmen, sondern nur Übergangsregelungen“, führte Klingbeil im Detail aus.

Delegierte diskutierten mit ihm anschließend über Fracking, Atommüll, Freihandelsabkommen und Pkw-Maut. Themen, die auch in den Anträgen und Resolutionen eine Rolle spielten. Eine weitere Tischvorlage hatte die Verbesserung der Qualitätsstandards in der frühkindlichen Bildung zum Thema. Alle Anträge wurden angenommen, gehen nun an entsprechende Adressaten.

Bei den Wahlen zum Vorstand wurde Vorsitzende Petra Tiemann (Fredenbeck) nach sechs Jahren erneut gewählt. Die SPD-Landtagsabgeordnete erhielt 55 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Ihre Stellvertreter sind Dr. Sven Munke (Horneburg) und Oliver Kellmer (Stade). Schriftführer ist Dr. Uwe Lampe (Buxtehude), Finanzverantwortliche Annika Protze (Stade).

STADER TAGEBLATT vom 07.07.2014