Übersicht

Allgemein

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Kai Koeser vor dem Bundestag
Bild: Canva/Bodmann

Bundestag: Wirtschaftliche Entwicklung, Wahlrecht, Holocaust-Gedenken

Der Bundestag gedenkt in diesem Jahr zum ersten Mal der Opfer des Nationalsozialismus, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Identität verfolgt wurden. Dieser Blick in unsere Vergangenheit bleibt wichtig, damit solche Menschenfeindlichkeit nie wieder Platz in unserer Gesellschaft hat. Doch die Ampelkoalition blickt auch weiter in die Zukunft und will aus der Herausforderungen von heute Chancen für morgen machen.

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

SPD Ortsverein Stade trifft sich zum Glühwein auf dem Stader Weihnachtsmarkt am Fischmarkt
Bild: SPD Stade

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Schon wieder ist ein Jahr vorbei. Und vermutlich geht es vielen so wie uns, es war anstrengend - aber wir haben auch viel erreicht. Wir konnten endlich wieder für die Stader Tafel sammeln, der Mindestlohn wurde auf 12 Euro erhöht, Corinna Lange ist unsere direkt gewählte Landtagsabgeordnete und wir haben einen neuen Vorstand gewählt.

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Pressemitteilung

Stellungnahme von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten und SPD zur Abrechnung des Abwassers

In der letzten Sitzung des Rats der Hansestadt Stade am 19. Dezember wurde unter Tagesordnungspunkt 17 (TOP 17) die "Änderung der Satzung der Hansestadt Stade über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren und Auslagen für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)" behandelt. Aufgrund der vorab bekannt gewordenen Probleme bei der Übernahme der Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade haben die Fraktionen von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten sowie SPD diesbezüglich eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Regenrinne mit kaputten Regenwasserablauf
Bild: Antranias auf Pixabay

Abwasser-Debakel in Stade: Das laute Schweigen von Bürgermeister Hartlef

Die Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade ist in den letzten Monaten zum Zeugnis der Hybris von Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) geworden. Hatte Hartlef nach der von der CDU verlorenen Landtagswahl 2022 den Wählern vorgeworfen Inkompetenz in den Landtag gewählt zu haben, scheitert er nun selbst beim Thema Abwasser in seiner eigenen Verwaltung.

Corinna Lange spricht im Landtag
Bild: Corinna Lange

Inklusion vorantreiben statt Rolle rückwärts

Die CDU hat in den Landtag einen Gesetzentwurf zur Beibehaltung der Förderschulen Lernen eingebracht. Solche bildungspolitischen Rollen rückwärts brauchen wir nicht! Stattdessen müssen wir gemeinsam Inklusion an unseren Schulen vorantreiben. Denn unser Ziel muss sein: Bildung für alle!

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Spielplatz mit Spielhaus in Stade Wiepenkathen, Loger Weide
Bild: SPD Stade

Welchen Wert haben Spielplätze in Stade?

Bei der Sitzung des Ortsrates Wiepenkathen am 29. November 2022 stand der Verkauf einer Teilfläche des Spielplatzes in Wiepenkathen zur Abstimmung. Die Fraktion der SPD im Ortsrat Wiepenkathen hat geschlossen gegen den Verkauf gestimmt, dennoch wurde der Verkauf mit der Mehrheit von CDU und UBLS beschlossen. Stellvertretend für die SPD kommentiert Ratsfrau und Wiepenkathener Ortsrätin Sigrid Koppelmann die Entscheidung.

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

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