Bundestag: Deutschlandticket, Demokratieförderung, Wahlrechtsreform

Mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz steht wieder einmal der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für ganz Europa im Fokus der Sitzungswoche des Bundestages. Doch mit der abschließenden Beratung der Wahlrechtsreform arbeitet die Koalition auch weiter an den vereinbarten Projekten dieser Legislaturperiode.

Jetzt weiterlesen

Bundestag: Wirtschaftliche Entwicklung, Wahlrecht, Holocaust-Gedenken

Der Bundestag gedenkt in diesem Jahr zum ersten Mal der Opfer des Nationalsozialismus, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Identität verfolgt wurden. Dieser Blick in unsere Vergangenheit bleibt wichtig, damit solche Menschenfeindlichkeit nie wieder Platz in unserer Gesellschaft hat. Doch die Ampelkoalition blickt auch weiter in die Zukunft und will aus der Herausforderungen von heute Chancen für morgen machen.

Jetzt weiterlesen

Bundestag: Infrastruktur, Wahlrecht, Arzneimittelsicherheit

Nach der Jahresauftaktklausur startet die SPD-Bundestagfraktion in der ersten Sitzungswoche des Jahres auch im Bundestag den Infrastruktur-Turbo.

Jetzt weiterlesen